Escher Rolf · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Lauri für die von ihm eingebrachte Anregung im zweiten Satz von Litera dsexies, etwa in dem Sinne: ".... ersetzt, wird die Hochgeschwindigkeitsverbindung mit einer der Doppelader-Metallleitung entsprechenden Übertragungskapazität .... hergestellt." Ich meine, das ist richtig, aber wir haben gewisse formelle Voraussetzungen und können nicht ohne einen Text debattieren. Ich bin aber überzeugt, dass das die Sache besser erläutert und sie mehr eingrenzt, und das ist ja der Wille. Ich bin überzeugt, wenn man diese Lösung trifft, werden wir das auch einbauen können. Es käme auch dem Nationalrat entgegen, das einengend zu formulieren.

Zu Kollege David: Wir in der Kommission und der Ständerat in der Sommersession dieses Jahres wollten keine Lex Swisscom machen. Wir wollten die Technologieneutralität, das heisst, dass die Leitungen zur Verfügung zu stellen sind, durch welchen Eigentümer auch immer. Aber die Fassung des Nationalrates geht in die andere Richtung. Sie will, wenn Sie so wollen, eine Lex Swisscom, weil nur diese meines Wissens Doppelader-Metallleitungen aus Kupfer besitzt. Nur die Swisscom besitzt das, und auf sie bezieht sich das. So verstehe ich die Übung, aber ich bitte den Departementschef, das zu ergänzen oder zu korrigieren.

Ein letztes Wort zu dieser Studie, die von den Gebirgskantonen oder von einer Organisation dieser Gebirgskantone, der Schweizerischen Arbeitsgemeinschaft für die Berggebiete, in Auftrag gegeben wurde. Das ist sehr verdienstvoll. Sie hat den Auftrag gehabt, die umliegenden Länder - Deutschland, Frankreich, Österreich - mit der Schweiz zu vergleichen. Meines Erachtens ist das schade. Man hätte für diese Studie eigentlich Länder auswählen sollen, die eher mit der Schweiz vergleichbar gewesen wären. Die Schweiz ist punkto Anzahl der Breitbandanschlüsse pro Einwohner in der Spitzengruppe in Europa. Diese wird gebildet durch Dänemark, Holland, Belgien und eben die Schweiz. Und all diese vier genannten Länder haben eine sehr ähnliche Breitbanddichte und kennen die Entbündelungspflicht und den Bitstromzugang, so, wie wir Ihnen diesen vorschlagen. Wenn es in Deutschland und in Frankreich eben nicht so klappt, hat das natürlich auch massgebend mit der Allmacht der Deutschen Telekom zu tun, die sämtliche Kabelnetze besitzt, und sehr ähnlich geht es bei der France Télécom zu. Dieser Vergleich wäre wahrscheinlich bezogen auf die anderen Länder der Gruppe, in der wir uns befinden, ergiebiger gewesen.