Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Sie haben die Begründung bereits geliefert: Das ist ja während Ihrer damaligen Zeit als Kommissionspräsident passiert. (Heiterkeit)

Worum geht es in der Sache? Die Kantone sollen Abgeltungen für die Erstellung der Kataster erhalten, wenn die Inhaber der Standorte bis zum 31. Dezember 2005 Gelegenheit erhalten, zur Aufnahme in einen Kataster Stellung zu nehmen. Das ist unbestritten. Wegen des langen Bereinigungsverfahrens im Parlament müssen wir hier korrigieren. Die Voraussetzungen nach Artikel 89 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes für diese Korrektur sind erfüllt. Selbstverständlich kann der 31. Dezember 2005 nicht mehr eingehalten werden. Darum schlagen wir Ihnen vor, eine Verlängerung um ein Jahr nach Inkrafttreten der Bestimmung anzuordnen. Ihre Kommission hat diskussionslos zugestimmt. Aus Gründen, die ich nicht kenne, hat man darauf verzichtet, das auf der Fahne zu dokumentieren. Um Missverständnisse zu vermeiden, habe ich mir erlaubt, das in diesem Einzelantrag als Service für Sie festzuhalten.

Ich bitte Sie zuzustimmen.