Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2000-09-19

Wortprotokoll

Wie ich heute schon ein paar Mal gesagt habe, sowohl bei der Frage der Prättigauerstrasse als auch bei der Zufahrt ins Appenzellerland vom Nationalstrassennetz: Der Bundesrat hat immer wieder erklärt, erstens das beschlossene Autobahnnetz fertig zu stellen, zweitens die Substanz des gebauten Werkes zu erhalten und erst drittens die vorhandene Kapazität mit Telematik besser auszunutzen. Ausbauten und Erweiterungen kommen erst an letzter Stelle. Daher haben wir Vorstösse abgelehnt, die einzelfallweise und im Sinne einer Sofortmassnahme Umklassierungen oder Erweiterungen verlangen.

Andererseits beanspruchen solche Werke eine lange Planungs-, Projektierungs- und Realisierungsdauer. Daraus folgt, dass die konzeptionellen und planerischen Arbeiten so zu gestalten sind, dass nicht einfach nach der Fertigstellung des Netzes im Jahre 2015 wegen dann erst anlaufender Planungsarbeiten lange Verzögerungen eintreten. Deshalb sind die konzeptionellen Grundlagen jetzt zu erarbeiten.

Wir möchten aber klarstellen, dass diese Überprüfung des Nationalstrassennetzes in einer Art Gesamtschau nicht isoliert für den Strassenbereich, sondern als verkehrspolitisches Ganzes unter Einbezug namentlich der Verlagerungsziele und der für den Schienenverkehr getätigten Investitionen vorgenommen wird.

Diese Bemerkungen gelten für alle drei Vorstösse, die jetzt leider nicht nacheinander zur Behandlung kommen, sondern immer wieder von anderen Vorstössen unterbrochen werden. Es geht ja auch um die Motion Epiney betreffend den Grossen St. Bernhard als Alternative zum Montblanc (99.3421). Es geht auch um die Motion Berberat, Hauptstrasse J20 als Nationalstrasse (00.3148), die nachher noch [PAGE 917] traktandiert ist. In diesem Sinne steht nichts der Möglichkeit entgegen, die drei Anliegen in dieser Gesamtplanung zu betrachten. Der Bundesrat kann sich aber heute nicht binden lassen.

Was die Motion Bosshard im Besonderen angeht, muss ich festhalten, dass die Idee des Hirzeltunnels schon mehrfach überprüft worden und somit also nicht neu ist. Im Ergebnis hat immer die Variante Knonauer Amt-Westumfahrung Zürich-Uetlibergtunnel-A3 besser abgeschnitten. Damit ist in diesem Gebiet eine deutlich stärkere Entlastung der übrigen Strassen zu erwarten, als es der Motionär darlegt.

Uetliberg- und Hirzeltunnel kumulativ, das lehnt der Bundesrat nach wie vor ab.