Heberlein Trix · Ständerat · 2005-12-01

Wortprotokoll

Die Kommission hat sich hier der Fassung des Nationalrates angeschlossen. Mit dieser Bestimmung sollen die Kantone aufgefordert werden, die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung bei vorläufig Aufgenommenen - es geht hier nur um die vorläufig aufgenommenen Ausländerinnen und Ausländer - nach einem fünfjährigen Aufenthalt in der Schweiz zu prüfen. Dies ist sinnvoll, denn es entspricht auch dem Bedürfnis der Betroffenen, dass nach einem fünfjährigen Aufenthalt in der Schweiz eigentlich ein Aufenthalt für längere Zeit anzunehmen ist.

Diese Regelung bedeutet aber nicht, dass die Bewilligung nach fünf Jahren automatisch erteilt wird, denn die heutige Praxis soll grundsätzlich weitergeführt werden.