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Inderkum Hansheiri · Ständerat · 2005-12-01

Inderkum Hansheiri · Ständerat · Uri · Christlichdemokratische Fraktion · 2005-12-01

Wortprotokoll

Der Antrag des Bundesrates hatte hier eine rein terminologische Anpassung vorgesehen, nämlich die Ersetzung des Begriffes "Einzelfirma" durch den Begriff "Einzelunternehmen". In der Zwischenzeit haben National- und Ständerat der parlamentarischen Initiative Chevrier betreffend Bürgschaften zugestimmt. Daraus folgt, dass Artikel 494 Absatz 2 ersatzlos zu streichen ist.