Heberlein Trix · Ständerat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Kollege David, es soll eben gerade keine neuen bürokratischen Strukturen geben - ganz im Gegenteil! Ich habe es erwähnt: Der Bundesrat ist daran, den Bildungs- und Wissenschaftsrat neu zu formieren, und aus diesem heraus könnte dieses Gremium beispielsweise gebildet werden.

Mir kommt es so vor: Wir sind eine Nation von Bedenkenträgern. Immer wenn etwas Neues vorgeschlagen wird, wird gesagt, es könnte ja, vielleicht würden wir ja .... - und am Schluss machen wir überhaupt nichts.

Frau Fetz, dieser Vorschlag stützt sich gerade auf die Motion Noser! Gerade dort wird dieser Rat gewünscht; er wird von der Wissenschaft, von der Wirtschaft und von verschiedenen Vertretern der Departemente gewünscht, die sich eine Vernetzung der Innovation auch innerhalb der Departemente wünschen und nicht eine Innovation im einen, im anderen und im dritten Departement. Dort fehlt es, und gerade Finnland und Irland haben uns vorgemacht, wie diese Innovationsräte funktionieren. Sie funktionieren nämlich erfolgreich und geben Anstösse und bringen keine bürokratische [PAGE 1055] Neuregelung, ganz im Gegenteil: Sie können einigermassen formlos funktionieren, ohne dass es dazu jedes Mal ein Gesetz braucht.

Dieser Innovationsrat ist aber nicht freischwebend; er wird vom Bundesrat zusammengesetzt. Dieser kann dabei sein oder nicht, je nachdem, wie er will. Über die Umsetzung entscheiden wir nicht heute. Zuerst müssen wir beschliessen, dass wir in diese Richtung gehen wollen, und wenn wir das beschlossen haben, kann vielleicht einmal ein Problem in unserem Land pragmatisch angepackt werden, statt dass nur jahrelang darüber gesprochen wird.