Stähelin Philipp · Ständerat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Im Zusammenhang mit dem Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Ländern und Tunesien wurde Tunesien aus der Liste der Entwicklungsländer in der Zollpräferenzenverordnung gestrichen. Ich habe diese Gelegenheit wahrgenommen, um mir diese Liste wieder einmal anzusehen. Sie ist sehr lang, und eine Überarbeitung tut meines Erachtens Not. Dabei geht es in meinen Augen insbesondere um einen Punkt: Wir alle wissen, dass wir uns in den Verhandlungen über eine Revision der WTO befinden; wir stehen dort insbesondere im Clinch mit den grossen Agrarexporteuren dieser Welt, also Australien, Kanada, Brasilien usw. Einzelne dieser Länder führen wir weiterhin auch auf der Liste der Entwicklungsländer, beispielsweise Brasilien, und gewähren dabei autonom Zollpräferenzen. Dieser Sachverhalt beisst sich mit dem Clinch, in dem wir mit den gleichen Staaten stehen.

Ich meine, bei einer Überarbeitung dieser Liste - es ist mir zugesagt worden, dass die Liste in Überprüfung sei - ist auch diesem Aspekt die nötige Aufmerksamkeit zu schenken. Ich bitte den Bundesrat erstens, diese Überprüfung rasch vorzunehmen, und zweitens, diese Liste auch auf solche Zusammenhänge hin zu überprüfen. Ich bin dankbar dafür.