Hofmann Hans · Ständerat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Ich werde hier der Minderheit zustimmen.

Es geht mir hier wie Kollege Marty etwas um Treu und Glauben. Wir haben dem Buwal eine neue Aufgabe zugeteilt; wir haben beschlossen, dass für die Nationalpärke diese drei Kategorien gebildet werden sollen. Wir haben gesagt, der Bundesrat solle oder könne Beiträge als Startfinanzierung, zur Initiierung dieser Pärke geben. Wir haben vom Buwal aber verlangt, diese Kosten von bis zu 10 Millionen Franken jährlich seien auf dem Konto Natur- und Landschaftsschutz zu kompensieren. Das Buwal hat uns zugesichert, es werde das kompensieren, es brauche nicht mehr Geld. Und jetzt gehen wir hin und kürzen diese Position. Wir geben dem Buwal also eine neue Aufgabe, verlangen Kompensation und kürzen gleichzeitig das Budget. Das ist gegen Treu und Glauben und macht mir Mühe; ich werde hier deshalb der Minderheit zustimmen.