Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-12-08

Wortprotokoll

Es wurde in der Kommission gewünscht, dass ich zu Beginn der Debatte spreche, damit Sie sich nicht unnötigerweise Fragen stellen und überlegen, was der Bundesrat wohl im Sinn habe. Nun hat aber Herr Escher eigentlich schon sehr klar gesagt, was der Bundesrat will. Ich bestätige es in völlig geraffter Form nochmals.

Das Projekt, das Herr Nationalrat Hegetschweiler mit seiner Motion vorantreiben will, betrifft die Durchmesserlinie Bahnhof Zürich. Der Bundesrat hat bereits beschlossen, Ihnen diese Durchmesserlinie zusammen mit zwei anderen grossen Projekten, nämlich dem Projekt Ceva in Genf und Stabio-Arcisate im Tessin, in der Vorlage Infrastrukturfonds zu unterbreiten. Wie ich gerade gehört habe, sind schon die ersten Vorbereitungen für die Behandlung der Vorlage in Ihrer Kommission getroffen worden. Ich hoffe natürlich, Sie werden unserem Antrag folgen und diese drei Projekte als dringlich erklären. Sollte das Parlament wider alles Erwarten das nicht tun, dann würden wir die Vorlagen in die Leistungsvereinbarung mit den SBB packen - allerdings mit gewissen Bedenken, weil nämlich dann diese Leistungsvereinbarung um diese Summe erhöht werden müsste. Das könnte sich zulasten von anderen Projekten auswirken, was wir natürlich nicht möchten.

Es ist ebenfalls richtig, wie Herr Escher gesagt hat, dass bei diesem Durchmesserbahnhof in Zürich nur der Teil Agglomerationsverkehr im Infrastrukturfonds sein wird. Jenen Teil, bei dem es um den Fernverkehr gehen wird, werden wir in der Leistungsvereinbarung bringen; das ist aber ein geringerer Betrag. Sollte das Parlament - bitte verzeihen Sie, dass ich in solchen Subeventualitäten denke, aber entsprechende Anträge sind wenigstens immer möglich - selbst die Finanzierung via Leistungsvereinbarung zurückweisen, dann würden wir es in unserer Vorlage "Zukünftige Entwicklung der Bahngrossprojekte" nochmals mit diesen drei Projekten versuchen. Das käme dann allerdings sehr spät, weil nämlich die finanziellen Mittel erst ab 2011 zur Verfügung stehen würden.

Aus diesen Gründen beantrage ich Ihnen ebenfalls, der Kommission zu folgen, d. h., die Motion 04.3401 abzulehnen, aber ihr Postulat 05.3475 anzunehmen.