Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2005-12-13

Wortprotokoll

Seit mehr als dreissig Jahren betreibt die Stiftung Schweizerisches Forschungsinstitut für Hochgebirgsklima und Medizin das Weltstrahlungszentrum am Physikalisch-Meteorologischen Observatorium in Davos. Die Stiftung wird von jeher vom Bund im Rahmen von mehrjährigen Finanzierungsprogrammen finanziert, dies auf dem Budgetweg und ohne ausdrückliche Gesetzesgrundlage.

Bei den Arbeiten für die Erneuerung eines solchen mehrjährigen Finanzierungsprogramms ist festgestellt worden, dass man keine gesetzliche Grundlage hat. Ähnlich verhält es sich mit dem globalen Atmosphärenbeobachtungsprogramm, welches der Bund seit 1994 über das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie finanziert. Mit der vorliegenden Botschaft soll nun die erforderliche gesetzliche Grundlage für die Weiterführung dieser finanziellen Leistungen geschaffen werden. [PAGE 1133]

Die Kommission hat dieses Geschäft beraten und festgestellt, dass es sich um eine sinnvolle Unterstützung handelt, die nicht mangels gesetzlicher Grundlage eingestellt werden sollte.

Die einstimmige Kommission empfiehlt Ihnen, auf die Vorlage einzutreten und den Anträgen des Bundesrates zuzustimmen.