Escher Rolf · Ständerat · 2005-12-15

Wortprotokoll

Ich halte mich kurz. Die Interpellation zielt darauf ab, die zu erstellende Nationalstrassenumfahrung von Visp gestaffelt in Betrieb zu nehmen, nämlich die erste Tunnelröhre ab 2010 im Gegenverkehr - also ähnlich, wie das jetzt am Gotthard, am San Bernardino oder am Grossen St. Bernhard der Fall ist. Die definitive Fertigstellung und volle Inbetriebnahme der Südumfahrung ist auf [PAGE 1196] 2014 vorgesehen. Der Bundesrat schliesst in seiner Antwort die vorzeitige Eröffnung der Südumfahrung nicht aus. Er teilt aber mit, dass der definitive Entscheid spätestens im Hinblick auf die Fertigstellung der ersten Röhre festzulegen sei, also 2010.

Ich meine, dass das so wohl nicht geht. Das ist wohl ein wenig Schlittenfahren mit der betroffenen Region und mit dem Kanton. Mit einem solch späten Entscheid wird dem Kanton und den Gemeinden die Möglichkeit zur Ergreifung anderer Massnahmen zur Entschärfung der wirklich unhaltbaren Verkehrssituation genommen. So kann beispielsweise ein Entscheid im Jahr 2010 für die Erstellung einer provisorischen Nordumfahrung von Visp bis 2014 faktisch nicht mehr umgesetzt werden.

Ich muss den Bundesrat wirklich ersuchen, das Astra anzuweisen, Hand zu einem baldigen Entscheid zu bieten und - wenn es aufgrund von Sicherheitsbedenken denn wirklich notwendig sein sollte - umgehend zuzugestehen, dass die Südröhre ab 2010 wenigstens in einer Fahrtrichtung in Betrieb genommen werden kann. Ein Hinausschieben des Entscheides und ein Zuwarten bis 2010 ist schlicht und einfach nicht zumutbar. Ich empfinde das - entschuldigen Sie - doch auch ein wenig als Überheblichkeit der Verwaltung. Es ist die Vorbereitung eines Fait accompli. Ich bitte Sie, Herr Bundesrat, das Astra anzuweisen, einen baldigen Entscheid vorzubereiten.