Hess Hans · Ständerat · 2005-12-15
Hess Hans · Ständerat · Obwalden · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2005-12-15
Wortprotokoll
Dieser Artikel gab in der Kommission am meisten zu reden. Es lag uns ein Antrag zu Absatz 2 vor, der verlangte, dass die Prüfung, die Beurteilung und die Kontrolle von sicherheitsrelevanten Aspekten in allen Verfahren, beträfen sie den Bau, den Betrieb oder die Instandhaltung von Seilbahnen, von einer verwaltungsunabhängigen, akkreditierten Kontrollstelle vorgenommen würden. Man hat sich dann schliesslich auf den vorliegenden Absatz 3 geeinigt. Die Meinung bei Absatz 3 ist aber die, dass es vor allem darum geht, eine verwaltungsunabhängige Kontrollstelle zu haben. Das möchte ich hier erklärt haben. Ich beharre nicht darauf, dass Absatz 3 ergänzt wird, aber dies scheint mir bei dieser Bestimmung ein wichtiger Aspekt zu sein.