Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-03-08

Wortprotokoll

Der Kommissionssprecher hat mich aufgefordert, seine Kommentare zu kommentieren, was ich gerne tue. Dazu drei Punkte:

1. Ich bestätige, dass der vorgesehene vereinfachte Prospekt mit der Struktur dieses neuen Gesetzes kompatibel ist und dass damit die Elemente des vereinfachten Prospektes gemäss Artikel 5 Absatz 3 Buchstaben a bis d auch in der Anschlussgesetzgebung Eingang finden, namentlich in den Verordnungen.

2. Ich bestätige auch, dass das Kotierungsverfahren auf dem Verordnungswege berücksichtigt wird, wenn es um die Umsetzung dieses Geschäftes geht.

3. Der Bundesrat hat einzig mit Absatz 2 Litera a das Problem, dass die Kommission "garantiert oder vertrieben" eingefügt hat. Das ist ein Thema, das ich zuhanden der Materialien für die Verhandlungen des Zweitrates ankündigen möchte.

Im Übrigen haben Sie Artikel 5 in der Fassung der Kommission zugestimmt.