Keller Robert · Nationalrat · 2006-03-09

Wortprotokoll

Namens der SVP-Fraktion empfehle ich Ihnen, der Zusatzbotschaft betreffend das Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen zuzustimmen. Die Sprecher der Kommission, Kollege Scherer und Kollegin Roth-Bernasconi, haben Sie soeben umfassend orientiert; ich möchte nicht mehr auf diese Punkte eingehen.

Gestatten Sie mir aber, in meiner Funktion als Präsident der KöB auf einige Punkte hinzuweisen. Es lohnt sich, wenn die KöB die Projekte kritisch beurteilt. Die Reduktion beträgt hier immerhin 10 Prozent oder 25 Millionen Franken. Dank dem sofortigen Handeln des Bundesrates, des BBL und des Kantons St. Gallen konnte rasch eine tragbare Lösung gefunden werden. Barwert- und Mietlösung sind gleichwertig, und es entstand auch kein Zeitverlust. Am Montag, 27. Februar 2006, haben auf Einladung des St. Galler Regierungsrates drei Viertel der Mitglieder der KöB und zwei Ständeräte St. Gallen besucht. Das Projekt sowie das Baugelände wurden uns gezeigt. Wir konnten feststellen: Das Projekt ist ein guter Wurf. Der Sieger des Wettbewerbes hat für den gleichen Bauherrn, den Kanton St. Gallen, schon mit Erfolg die Kantonsschule in Wil gebaut; das Resultat war sehr zufriedenstellend, das konnten wir hören. Der Kanton hat grosses Vertrauen in das Siegerteam.

Um das Bauprojekt haben sich über 170 Architektenteams bemüht, viele aus dem Ausland. Bis in den Norden von Deutschland wurden Projekte ausgearbeitet. Dank der speditiven Arbeit der beiden Räte, des Bundesrates und des BBL sowie des Kantons St. Gallen sind wir in der glücklichen Lage, dass nun alles planmässig verläuft, ohne Verspätung. Wir konnten auch das Baugelände besichtigen: Es ist ein Villenpark an einem wunderschönen Hang in der Wohnzone. Dieses Baugelände wird das Bauwerk ebenfalls aufwerten: Es ist zentrumsnah und liegt nicht in irgendeiner Industriebrache.

Weiter waren wir alle - das ist ein wichtiger Punkt - sehr beeindruckt von der Regierung des Kantons St. Gallen, die sich schon jetzt um die zukünftigen Besitzer sorgt: sei es im Hinblick auf guten Wohnraum, sei es im Hinblick auf Schulen. Auch fremdsprachige Schulen wollen sie bereitstellen - in einer wunderschönen Gegend, die vom Bodensee bis zum Appenzellerland reicht. Auch die kulturellen Angebote sind überdurchschnittlich. Wir können Ihnen also mit gutem Gewissen berichten, dass der Standort St. Gallen, der etwas peripher ist, für die Bundesverwaltung ein Gewinn sein wird. Davon sind wir von der KöB überzeugt. Wir freuen uns auf ein sicher in allen Teilen gelungenes Projekt.