Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Mit der Terminator-Technologie werden Mechanismen in die Pflanzen integriert, die dazu führen, dass die Pflanzen nur noch Samen produzieren, die nicht mehr keimfähig sind. Das zur Erklärung. [PAGE 302]

Diese Technologie ist in der Vergangenheit verschiedentlich kritisch beurteilt worden. Der Bundesrat ist sich dieser Vorbehalte durchaus bewusst, aber er sieht keinen Anlass, sich an der nächsten Konferenz für ein Verbot oder ein Moratorium dieser Technologie als solcher einzusetzen. Er ist vielmehr der Meinung, dass Gesuche für die Anwendung dieser Technologie im Einzelfall zu beurteilen sind. Massgebend für diese Haltung ist zum einen unser geltendes schweizerisches Recht, das Gentechnikgesetz, das die Möglichkeit eines generellen Verbotes für die Herstellung bestimmter gentechnisch veränderter Pflanzen nicht vorsieht, und zum anderen die Einschätzung der Eidgenössischen Fachkommission für biologische Sicherheit sowie der Eidgenössischen Ethikkommission für die Biotechnologie im Ausserhumanbereich. Diese beiden Expertengremien kommen in ihrer Beurteilung der Terminator-Technologie mehrheitlich zum Schluss, dass eine individuelle Beurteilung eines konkreten Gesuches nötig sei, und sie empfehlen deswegen eine Abschätzung der Folgen der Technologie je im Einzelfall.