Studer Heiner · Nationalrat · 2006-03-22

Wortprotokoll

Ich habe Kollege Bortoluzzi wie immer gut zugehört, weil er bezüglich Sozialversicherungen zu den Fachleuten seiner Fraktion gehört, und deshalb nehme ich gerne Bezug auf sein Votum. Es geht hier ja nicht um die Kinderrenten, die in die Türkei gehen, sondern es geht hier um die Kinderrenten derjenigen, die hier leben; um diesen Grundsatz geht es. Wir halten dafür, dass es wichtig ist, dass wir diese Kinderrenten so behalten.

Es wäre irgendwie ein Giesskannenprinzip, wenn diejenigen, die berechtigt sind, zu den hohen Einkommensschichten gehören würden, was bei dieser Berechtigung hier nicht der Fall ist. Auch unsere Fraktion unterstützt hier also den Mehrheitsantrag, auch mit dem Hinweis auf Artikel 38bis bezüglich der Problematik der Überversicherung. Wir finden es sinnvoll, dass die Kommission auch hier die Möglichkeit einer Präzisierung und Korrektur vorgesehen hat.