Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-09-25

Wortprotokoll

Herr Baumann, Sie hätten eigentlich gleich hier bleiben können. Sie machen einen Trainingslauf, wenn Sie da hin- und hermarschieren. Ich möchte Ihnen zuerst die Fragen beantworten. - Sie gehen wieder, ja gut, das tut gut!

Das Parlament hat für das Jahr 1999 einen Verpflichtungskredit von 0,5 Millionen Schweizerfranken für die Evaluation eines militärischen Transportflugzeuges im Rahmen des Verpflichtungskredites für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, des so genannten "PEB 1999", nach einem Differenzbereinigungsverfahren bewilligt - bewilligt, Herr Baumann. Mit der Eingabe des "PEB 2000", Kapitel 4, "Mutationen", wurden die Räte gemäss Usanz orientiert - orientiert, Herr Baumann.

Zu den zwei Fragen, die Sie gestellt haben:

1. Der Chef VBS hat sich anlässlich seines letzten Besuches in Spanien über das Transportflugzeug C-295M der Firma Casa informieren lassen. Der Chef VBS hat jedoch keine - Herr Baumann, keine - Vereinbarung, keinen "letter of intent", unterschrieben. Auch mit dem Hersteller des Flugzeuges C-27J, der Firma LMATTS (Jointventure Lockheed Martin Corporation, USA, und Alenia Incorporation, Italien) wurde keine - Herr Baumann, keine - Vereinbarung, kein "letter of intent", unterzeichnet. Das ist so; es ist also klar.

2. Das VBS hat sich in keiner Weise über den Entscheid des Parlamentes hinweggesetzt. Im Rahmen des bewilligten Verpflichtungskredites wurde die Evaluation zwischen den militärischen Transportflugzeugen C-295M Casa und C-27J LMATTS im Hinblick auf eine dem Parlament zu beantragende Beschaffung durchgeführt.

[PAGE 960] Mit dem Rüstungsprogramm 2001 beabsichtigen wir, den Räten die Beschaffung eines Transportflugzeuges zu beantragen. Die Typenwahl erfolgt im Herbst 2000.