Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-09-25

Wortprotokoll

Das ist die letzte Frage zu meiner Chinareise, die ich hier beantworten darf. Nochmals: Der Ausdruck "umfassendes Schweizer Lob für Chinas Menschenrechtspolitik" stammt von der Presse. Ich habe keine Aussage dieses Inhaltes gemacht und auch keine solchen Ausdrücke verwendet.

Was den ersten Teil Ihrer Frage angeht, Herr Suter, möchte ich Sie auf unsere Antwort auf die Frage von Frau Nabholz, die ja neben Ihnen sitzt, verweisen. Ergänzend habe ich den Damen Gonseth und Hollenstein ebenfalls Auskunft gegeben.

Unser Menschenrechtsdialog mit China gibt uns die Gelegenheit, über unsere tiefen Meinungsverschiedenheiten bezüglich Bedeutung und Anwendung der Menschenrechte zu diskutieren und gegebenenfalls individuelle Fälle aufzunehmen. Das habe ich getan, aber Resultate dieser Intervention in China können nicht für den gleichen Tag erwartet werden.

Der Bundesrat glaubt, dass die langfristig angelegte Entwicklung des Landes, unter anderem begleitet von unserem Menschenrechtsdialog, den Erfolg versprechenden Weg darstellt.