Fehr Jacqueline · Nationalrat · 2006-03-23

Wortprotokoll

Wie gesagt, wir werden diese parlamentarische Initiative zurückziehen. Sie wurde noch vor der Abstimmung über den Avanti-Gegenvorschlag eingereicht. Wir haben damit klar signalisiert, wohin sich die Verkehrspolitik bewegen muss, wo die grössten Lücken sind, nämlich im Agglomerationsverkehr.

Nun sind wir in der Beratung der Vorlage "Infrastrukturfonds", die diesen Anliegen ein Stück weit Rechnung trägt. Der Ständerat hat diese Vorlage in dieser Session einstimmig verabschiedet. Der Nationalrat wird sie voraussichtlich in der kommenden Session behandeln. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Agglomerationsverkehr und der Langsamverkehr mit genügend Mitteln ausgestattet werden.

Insofern ist diese parlamentarische Initiative nicht mehr aktuell; wir ziehen sie zurück.