Leu Josef · Nationalrat · 2000-09-26
Leu Josef · Nationalrat · Luzern · Christlichdemokratische Fraktion · 2000-09-26
Wortprotokoll
Die CVP-Fraktion wird auf das Geschäft militärische Immobilien 2001 eintreten und dem Bundesbeschluss in der vorliegenden Form und im Sinne der Mehrheit der Kommission zustimmen. Es sind vor allem drei Gründe, die dafür sprechen:
1. Die Bedürfnisse der einzelnen Vorhaben sind überprüft und auf die "Armee XXI" abgestimmt.
2. Nicht nur in der Botschaft, sondern auch bei der Besichtigung wurde klar und transparent dargelegt, dass es sich ausschliesslich um Projekte handelt, die von der zukünftigen Armee mit Sicherheit belegt und benutzt werden. Wir entscheiden heute also über sichere und dort, wo der genaue Stand noch nicht bekannt ist, ebenfalls über sichere, aber etappierte Projekte.
3. Die vorliegende Botschaft militärische Immobilien 2001 ist ein klares Bekenntnis zur Veränderung, vor allem in den Ausbildungsinfrastrukturen. Diese positive Wahrnehmung ist u. a. ein wichtiger Erfolgsfaktor der "Armee XXI".
Ich bitte Sie also, diesem Vorhaben zuzustimmen.