Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2006-03-16

Wortprotokoll

Es liegt mir wirklich daran, eine Lösung zu finden. Es wird jetzt gesagt, das Projekt werde bearbeitet, man anerkenne den Handlungsbedarf, man sei daran und werde im Rahmen der bevorstehenden Revision des Raumplanungsgesetzes Lösungen darlegen. Unter diesen Umständen kann ich meine Motion zurückziehen. Ich werde mich mit diesem Problem sicher wieder auseinander setzen, wenn die Revision des Raumplanungsgesetzes vorliegt.

Ich möchte aber noch ein Wort zu Ihnen sagen, Herr Schwaller: Sie haben eben in beredter Weise beschrieben, dass die Raumplanung Sache der Kantone sei und dass keine Bundeskompetenz eingeführt werden sollte. Ich erinnere mich an Diskussionen, die wir erst kürzlich in diesem Rat geführt haben und in denen es um eine ähnliche Frage ging. Offensichtlich steht man je nachdem etwas mehr auf dieser oder auf jener Seite. Sie verzeihen mir diesen leichten Kick.

Mit diesen Worten möchte ich die Motion zurückziehen.