Briner Peter · Ständerat · 2006-03-20

Wortprotokoll

Ein Projekt mit dem Namen Rumba lässt eigentlich etwas Frivoles oder zumindest Anmutiges erwarten. Wenn nun der Bundesrat ein solches Projekt lanciert, ist die Hoffnung auf so etwas allerdings nicht angezeigt: Rumba ist nämlich nichts anderes als die nüchterne und sachliche Abkürzung für das Ressourcen- und Umweltmanagement der Bundesverwaltung, das der Bundesrat beschlossen hat. Das Ziel dieses Programms ist es, die durch die Bundesverwaltung verursachten Umweltbelastungen kontinuierlich zu verringern. Rumba unterscheidet zwischen betrieblichen Umweltaspekten der Verwaltung und Umweltaspekten der Produkte bzw. Leistungen der Bundesstellen.

Die Untersuchung von Rumba wurde durch die GPK des Ständerates Anfang 2004 beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt lagen nur die zwei ersten Umweltberichte vor; diese beiden Berichte zeigten unterschiedliche Entwicklungen im Bereich der Umweltkennzahlen auf. In gewissen Bereichen nahmen der Verbrauch von Ressourcen und somit die Umweltbelastung zu, während sie in anderen Bereichen abnahm. Auch wurde in diesem Zusammenhang die Anzahl Flugreisen bestimmter Dienststellen öffentlich kontrovers diskutiert. Die GPK legte ihren Schwerpunkt auf die Überprüfung der Konzeption und des Vollzugs von Rumba und ging auch den betrieblichen Umweltaspekten der Verwaltung nach. Die Evaluation, die von der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle koordiniert wurde, kommt zum Schluss, dass Rumba zweckmässig und zielführend konzipiert ist und dass auch die Umsetzung in weiten Teilen gut gelingt. Die GPK teilt diese Einschätzung grundsätzlich. Rumba baut grösstenteils auf bestehenden Strukturen und Organisationseinheiten auf und ist dadurch in die Verwaltungsstrukturen integriert.

Mit der interdepartementalen Führung ist richtigerweise die Generalsekretärenkonferenz betraut. Diese hat als operatives Koordinations- und Führungsgremium die Koordinationsgruppe Rumba geschaffen, welche durch die aus Vertretern verschiedener Ämter zusammengesetzte Fachgruppe unterstützt wird.

Die Evaluation relativiert das gemischte Bild der Umweltberichte 2001 und 2003. Einerseits standen für diese Evaluation zusätzlich die Zahlen des Jahres 2003 zur Verfügung. Andererseits erwirkte die Koordinationsgruppe Rumba in der Zwischenzeit eine bessere Datenqualität. Damit wurde auch die Aussagequalität verbessert. Das Resultat der Evaluation und somit des Erfolges von Rumba wird durch den inzwischen erschienenen Umweltbericht 2005 bestätigt. Um die Entwicklung des Ressourcenverbrauches betrachten zu können, muss eine Dienststelle Rumba mindestens seit drei Jahren eingeführt haben. Per Ende 2003 waren es 16 Dienststellen, die analysiert wurden. Die Evaluation beschränkte sich auf die Bereiche Wärme, Elektrizität, Wasser, Papier, Entsorgung und Dienstreisen. Es stellte sich heraus, dass die grössten Unterschiede zwischen den Rumba-Einheiten in den Bereichen Dienstreisen und Elektrizitätsverbrauch auftreten, während beim Wärmeverbrauch und bei Papier und Entsorgung geringere Unterschiede bestehen.

Die Analyse ergab, dass von den 16 Dienststellen 15 ihre gesamte Umweltbelastung pro Mitarbeitenden seit der Einführung von Rumba senken konnten. Seit der Einführung bis Ende 2003 betrug die Abnahme der Umweltbelastung pro Mitarbeitenden 10,7 Prozent.

Die Einführungskosten - sie wurden auf 200 000 Franken pro Jahr prognostiziert - wurden unterschätzt. Sie variieren von Jahr zu Jahr; die Tendenz ist abnehmend. Der jährliche Höchstbetrag wird mit maximal 395 000 Franken ausgewiesen.

Allerdings ging der Bundesrat auch von Kosteneinsparungen aus. Er bezifferte sie auf 0,8 bis 2,5 Millionen Franken. Die Evaluation, die nur die Ergebnisse bis 2003 einschliesst, konnte dazu keine präzisen Ergebnisse ausmachen und musste von Annahmen und Hochrechnungen ausgehen. Bei den bis dahin untersuchten Abteilungen spricht sie von Einsparungen von jährlich zwischen 295 000 und 630 000 Franken. Ähnliches gilt, was die Vorbehalte anbetrifft, für die Zahlen im Umweltbericht 2005, der von möglichen Einsparungen für den ersten und den zweiten Kreis der Bundesverwaltung in der Grössenordnung von 4 Millionen Franken pro Jahr ausgeht. Die Anreizwirkung der Kosten kommt jedoch erst richtig zum Tragen, wenn die Kosten des Ressourcenverbrauches den Dienststellen auch belastet werden. Bisher geschah dies nur für die Kosten der Dienstreisen. Das neue Rechnungsmodell sollte hier mittelfristig Abhilfe schaffen.

Unsere Evaluation stellt eine Zwischenbilanz dar. Die Anstrengung der Verwaltung zugunsten eines sparsamen Umganges mit den Ressourcen müssen weitergeführt werden. Basierend auf unserer Untersuchung haben wir dem Bundesrat verschiedene Optimierungsspielräume mit Empfehlungen dargelegt. Insbesondere die interdepartementale und die departementale Steuerung müssten noch verbessert werden. Auch sollte der Bundesrat auf der Stufe des Gesamtprogramms wie der Departemente quantitative Ziele setzen. Entscheide, die der Stossrichtung des Programms zuwiderlaufen - solche kann es immer wieder geben -, sind aus der Sicht der GPK zu begründen, um so den Einbezug von Rumba in die Entscheidungsprozesse zu gewährleisten und auch die für die Umsetzung wichtige Motivation der Mitarbeitenden aufrechtzuerhalten.

Solche Entscheide können aufgrund der Aufgabenstellung der jeweiligen Dienststelle notwendig sein, denn die Ziele stehen gelegentlich in Konkurrenz zu den Aufgaben der Dienststelle. Die Geschäftsleitungen aller Dienststellen müssen konsequent in den jeweiligen Umweltteams vertreten sein. Wie erwähnt können dank Rumba auch Kosten eingespart werden. Die GPK erhofft sich vom neuen Rechnungsmodell, das die betrieblichen Kosten den einzelnen Dienststellen zuweisen wird, eine zusätzliche Dynamisierung der Umsetzung von Rumba. Gerade im infrastrukturellen Bereich, aber auch in Querschnittsbelangen - Stichworte: Informatik, Gebäudetechnik - hat Rumba eine wichtige Funktion.

Das Ganze war keine spektakuläre, sondern eine sinnvolle Überprüfung, verbunden mit viel Kleinarbeit. Die Zwischenbilanz ist positiv. Wir werden dranbleiben.