Schibli Ernst · Nationalrat · 2006-05-09

Wortprotokoll

Wir sind der Auffassung, dass die Legislaturplanung von den beiden Räten in der gleichen Session behandelt werden sollte, behandelt werden muss. Die Legislaturplanung ist ein Geschäft, das zu Beginn einer Legislatur von Bedeutung ist. Darum sollte die Effizienz bei diesem Geschäft nicht fehlen. Ich erinnere daran, dass andere bedeutungsvolle Geschäfte, die Bilateralen II zum Beispiel, ebenfalls in einer Session durchberaten wurden. Dies sollte bei der Legislaturplanung ebenfalls so gemacht werden. Es braucht ein kleines bisschen guten Willen, und dann ist das problemlos möglich. Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.

Darum bitte ich Sie, dem Antrag meiner Minderheit zuzustimmen.