Engelberger Eduard · Nationalrat · 2006-05-09

Wortprotokoll

Die Kommission beantragt Ihnen auch hier, der Mehrheit zuzustimmen und diese Berichte der Ziele der Legislaturplanung in zwei aufeinanderfolgenden Sessionen zu beraten und nicht innerhalb der gleichen Session. Das ist auch eine Erfahrung, die man bei der Beratung der Legislaturplanung 2003-2007 gemacht hat. Die Mehrheit ist nach wie vor der Auffassung, dass es besser ist, dass man die Legislaturplanung zuerst in einem Rat berät, diese dann wieder in die Kommission des Zweitrates geht und dann im Zweitrat behandelt wird.

Ich beantrage Ihnen also im Namen der Mehrheit, diesen Wechsel von einer Session in die andere zu unterstützen und der Mehrheit zuzustimmen.