preparatory:AB 65045
Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2006-05-09
Wortprotokoll
Ich habe natürlich grossen Respekt vor einer Motion, die ja etwas sehr Verbindliches ist. Deshalb können wir ihr nicht zustimmen. Aber im informellen Sinne können wir uns dieses Problems natürlich annehmen. Der Hintergrund ist folgender: Der Bund als Arbeitgeber stellt ja seinen Mitarbeitenden Verpflegungsmöglichkeiten zur Verfügung. Diese werden in den Verpflegungsräumen durch unabhängige Betreiberfirmen angeboten. Das Verhältnis zwischen dem Bund und diesen Firmen beruht auf einem sogenannten Vermietungs- und Betriebskonzept für die Verpflegungsräume der Bundesverwaltung. Dazu gehören auch gewisse Richtlinien und Vorschriften für die Betriebsführung. Wir verpflichten die Betreiberfirmen, diese Räume nach branchenüblichen und natürlich auch nach unternehmerischen Massstäben zu betreiben. In diesem Sinne ist ein formales Eingreifen des Bundes in diese Vertragsverhältnisse nicht möglich. Wir können im informellen Sinne mit den Betreiberfirmen aber durchaus Kontakt aufnehmen und ihnen die Frage stellen, ob sie bereit sind, Fair-Trade-Produkte zu entsprechenden Konditionen zu offerieren und dann allenfalls damit auch die Nachfrage nach solchen Produkten zu fördern. Das kostet uns nichts und wäre doch im Sinne dessen, was der Motionär beabsichtigt. Er will nämlich, dass solche Produkte ihren Markt finden.