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Leuenberger Ernst · Ständerat · 2006-03-08

Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2006-03-08

Wortprotokoll

Angesichts dieser Erklärungen, die hier feierlich abgegeben worden sind, darf ich Ihnen im Namen der ungeteilten Solothurner Standesstimme mitteilen, dass dieser Antrag zurückgezogen wird. Ich stelle einfach fest, dass die Interpretation, die meinem Antrag zugrunde lag, offenbar auch die Interpretation des Bundesrates sowie der massgebenden Kommissions-Olympier ist. Damit kann ich auf meinen Antrag verzichten.