Fünfschilling Hans · Ständerat · 2006-03-13

Wortprotokoll

Herr Stadler hat mich jetzt herausgefordert, indem er den heutigen Zustand beschrieben hat. Es ist klar, dass heute viele Kommissionen mitreden, wenn jemand ein Forschungsprojekt hat, das in vielen Kantonen durchgeführt werden soll. Das ist auch gut so, denn die heutige Regelung sieht vor, dass es eine Leadkommission gibt, die alles Organisatorische und Administrative erledigt. Denn es gibt doch Entscheide, für die nur eine regionale Kommission zuständig und verantwortlich sein kann. Wenn eine Kommission z. B. darüber entscheidet, ob ein Projekt an ihrem Spital stattfinden soll, kann diese Kommission doch sagen, dieses Projekt an diesem Spital durchzuführen sei aus ethischen Gründen nicht verantwortbar, weil das notwendige Know-how nicht vorhanden sei - denn sie kennt die Möglichkeiten und die Fähigkeiten dieses Spitals. Es heisst also nicht, dass es gut ist, wenn regionale Kommissionen keinen Entscheid mehr treffen können, sondern es ist vielmehr in speziellen Fällen sinnvoll, wenn eine Kommission im eigenen Kanton, in regional begründeten Fällen, ein Veto einlegen kann.

Aber sonst stimme ich dem Schlusssatz von Herrn Stadler zu. Das Gesetz, das jetzt gerade in Vernehmlassung ist, bringt eine gute Lösung. Wir werden diese Motion auf alle Fälle in kurzer Zeit abschreiben können, wenn das Gesetz [PAGE 104] einmal verabschiedet ist. Deshalb ist es nicht so wichtig, ob wir jetzt Ja oder Nein zu dieser Motion sagen.