Genner Ruth · Nationalrat · 2006-06-06

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen: Ich bin selber ein Fan des Verkehrshauses, ich stehe absolut hinter dem Verkehrshaus. Auch die Grünen sind grundsätzlich für Zustimmung zu dieser Investition. Darüber hinaus sind wir grundsätzlich damit einverstanden, dass der Bund sich mit 10 Millionen Franken an diesem neuen Bauvorhaben von 50 Millionen Franken beteiligt. Wir finden es gut, dass dieses Bauprojekt eine breite Abstützung hat - es wird nämlich durch Kanton und Stadt Luzern und durch die Wirtschaft abgestützt - und dass der Bund entsprechend einen Fünftel zahlt, und zwar über vier Jahre.

Die 10 Millionen Franken des Bundes sind von unserer Seite also nicht infrage gestellt, aber - und das ist das grosse Aber, der Grund, warum wir von unserer Fraktion aus im Moment Enthaltung beschlossen haben - wir müssen wissen, wo der Bund beim Bundesamt für Kultur diese Einsparung, diese Kompensation, macht. Das macht uns enormes Bauchweh. Ich bitte Sie, Herr Bundesrat Couchepin, uns zu sagen, wo Sie das Geld hernehmen - wir wollen Klarheit darüber -, wo Sie kürzen, wo Sie kompensieren, denn wir wollen nicht, dass Sie bei den Kulturschaffenden kompensieren. Wir meinen, dieses Geschäft sei nicht seriös genug vorbereitet worden, falls man bei diesem Kredit - schön, es sind 10 Millionen Franken - nicht weiss, woher man das Geld nimmt. Wir wollen hier und heute eben Auskunft darüber, wo Sie diese 10 Millionen Franken kompensieren. [PAGE 740]

Aus diesem Grund haben wir dem Verpflichtungskredit in der Kommission nicht zugestimmt. Wir werden ihm auch heute nicht zustimmen, wenn der Bundesrat nicht deutlich darlegen kann, wo im Kulturbudget er kompensiert. Dann brauchen wir - das ist mein Ceterum censeo - das Museumskonzept, das eben auch für dieses wichtige und entsprechend populäre Museum gilt, auf dem Tisch, damit wir es einordnen können, einerseits institutionell, andererseits dann eben auch wegen der Kredite.

Ich möchte Sie also bitten, Herr Bundesrat, uns jetzt darüber Auskunft zu geben.