Genner Ruth · Nationalrat · 2006-06-06

Wortprotokoll

Die grüne Fraktion formulierte die vorliegende Motion nach dem Bundesratsentscheid vom April 2004. Wir zeigten uns damals entsetzt darüber, dass der Bundesrat den beschlussreifen Entwurf für ein Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigungen zwischen den Sprachgemeinschaften einfach so in der Schublade versorgte. In der Zwischenzeit hatten wir, wie Sie wissen, eine parlamentarische Initiative Levrat, die zum Glück hier den Durchbruch geschafft hat, und nun sind wir in der WBK daran, dieses Sprachengesetz zu behandeln.

Aus diesem Grund ist diese Motion jetzt hinfällig, und ich ziehe sie hiermit zurück. Ich hoffe natürlich, dass der Bundesrat, wie er das in der Stellungnahme zur Motion sagt, den sprachpolitischen Auftrag des Bundes nicht infrage stellt und diesem Sprachengesetz somit hoffentlich zum Durchbruch verhilft. Damit ist die Motion zurückgezogen.