Blocher Christoph · Bundesrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ob sie wegen krimineller Vergehen in Einzelhaft sitzen, kann ich Ihnen nicht sagen. Da gibt es ja auch wieder besondere Vorschriften. In Ausschaffungsgefängnissen - die Ausschaffungshaft ist ja nicht eine Haft im normalen Sinn - kann es natürlich vorkommen, da ist es nicht verboten.

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