Müller-Hemmi Vreni · Nationalrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, es freut mich, dass es doch möglich ist - nachdem erste Anzeichen auf etwas anderes hindeuteten -, dass das Jahresziel, das Sie sich in diesem Bereich gesetzt haben, erreicht wird. Das heisst, dass wir davon ausgehen können, dass eigentlich die Ratifizierung sicher noch in dieser Legislatur ins Parlament kommt.

Darf ich jetzt eine Zusatzfrage stellen? In Ihren Legislaturzielen steht für 2006 auch, dass das Parlament vom Bundesrat noch dieses Jahr die Botschaft für das neue Kulturförderungsgesetz und die Revision des Pro-Helvetia-Gesetzes zugestellt bekommen sollte. Stimmt dieser Fahrplan nach wie vor? Können wir also sicher sein, dass wir auch in dieser Legislatur die Beratung dieser beiden Gesetze aufnehmen können - was meiner Meinung nach wichtig ist, vor allem auch im Zusammenhang mit dem neuen Rahmenkredit für die Stiftung Pro Helvetia -?