Studer Heiner · Nationalrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Ich bedanke mich bei Brigitte Häberli sehr herzlich. Sie hat die Minderheit kompetent vertreten. Ich war gerade daran, motivierte Einzelgäste von der Tribüne zu holen; das war der Grund meiner Abwesenheit.

Jetzt kann ich aber im Namen unserer Fraktion sprechen. Die EVP/EDU-Fraktion ist einhellig der Meinung, dass wir uns dem Ständerat anschliessen sollen. Bei dieser Frage geht es nicht darum, ob man etwas mehr oder weniger engagiert ist für den Fussball, etwas mehr oder weniger engagiert für die Fussball-Europameisterschaft 2008. Ich bin echt engagiert, und ich finde es gut, dass sie stattfinden wird. Es geht also nur um die Frage: Wollen wir, wie es die Mehrheit dieses Rates das erste Mal wollte, die Aufstockung um 10,5 Millionen Franken beschliessen oder nicht? Wir halten es für sachlich richtig, dass wir die Aufstockung eben nicht beschliessen. Und zwar aus folgenden Gründen: in erster Linie, weil wir eine sehr gute bundesrätliche Botschaft hatten, und in zweiter Linie - das ist ebenso wichtig -, weil es auch eine Frage der Zuständigkeit ist. Der Bund darf nicht immer nur beim Bezahlen gefragt werden, sondern in einem lebendigen Föderalismus müssen wir auch klare Aufteilungen haben und auch klar sagen, wer was finanziert.

Deshalb wird unsere Fraktion eben wie der Ständerat stimmen. Sie möchte diese Differenz bereinigen und steht dazu, dass wir jetzt klar Ja sagen zu dieser Vorlage.