Vischer Daniel · Nationalrat · 2006-06-12

Wortprotokoll

Wir von den Grünen haben diese Vorlage ja grundsätzlich bekämpft. Und wir sind immer noch der Meinung, dass unter dem Titel eines gewissen, mit Verlaub gesagt, "Sport-Sauglattismus" private Grossorganisationen wie die Uefa in die Lage versetzt werden, die grossen Gewinne zu scheffeln, derweil die öffentliche Hand für die illukrativen Kosten aufzukommen hat.

Man hat uns ja der Miesmacherei bezichtigt, aus allen Ecken in diesem Haus. Wir können damit leben, weil unsere Gemütsruhe nicht davon abhängig ist, wie wir diesbezüglich eingeschätzt werden. Aber wir weigern uns, aus dieser Frage - und das ist ein ganz entscheidender Punkt - eine Auseinandersetzung pro oder contra Urbanität zu machen. Hier geht es nicht um die Frage "Urbanität, ja oder nein?". Und ich bin durchaus in der Lage, zu zeigen, dass wir die Fraktion in diesem Saale sind, die urbane Anliegen vertritt - wenn es wirklich um urbane Fragen geht. Aber hier geht es darum, ob die Host Cities, wie sie genannt werden, für Sicherheitskosten entschädigt werden oder nicht.

Es tut mir Leid: Die Stadt Zürich hat durch ihr zum Teil seltsames Verhalten nicht zuletzt dazu beigetragen, dass der Sicherheitsdiskurs neu entfachte wurde, dass zusätzliche Kostendispositive veranschlagt werden mussten, die wir für unnötig und daneben erachten. Das ist nicht unbedingt im Sinne dessen, wie wir es befürworten und wie es realistisch wäre. Die Host Cities haben sich ja gerade um diese Austragung gerissen. Sie sind die grossen Profiteure dieser EM, es ist immer wieder betont worden.

Wenn wir gesagt haben, wir bekämpfen diese Vorlage, müssen wir auch eine gewisse Konsequenz walten lassen. Wir können jetzt nicht plötzlich sagen: Aus Opportunismus, im [PAGE 878] Sinne des Stadtpräsidenten von Zürich, Bern oder weiss ich was, sind wir halt jetzt summa summarum doch für den höheren Kredit. Im Übrigen: Letztlich kommt es gar nicht so darauf an, denn berappen muss das je der Einzelne oder die Einzelne.

Folgen Sie in diesem Fall der Minderheit! Wir sind nicht Gesundbeter und meinen, links und grün müsse gleich stimmen, nur weil das jetzt auf einer gewissen Linie liegt.