Kuprecht Alex · Ständerat · 2006-06-06

Wortprotokoll

In der Tat: Die Tätigkeit als Mitglied des eidgenössischen Parlamentes ist sehr zeitaufwendig. Die Arbeit und das Studium der immer komplexer werdenden Aktenberge werden immer intensiver und umfangreicher, das Finden von Sitzungsterminen wird immer schwieriger, und die termingerechte Behandlung in den Kommissionen ist oft problematisch. Das trifft für die Mitglieder unseres Rates wahrscheinlich noch stärker zu als für diejenigen des Nationalrates, sind doch praktisch alle Ständerätinnen und Ständeräte in mindestens vier Kommissionen und sehr oft auch noch in einer oder zwei Subkommissionen engagiert. Terminkollisionen finden immer häufiger statt.

Das bisherige System unseres Parlamentsbetriebes mit den jährlich vier Sessionen sowie den dazwischenliegenden Kommissionssitzungen hat sich grundsätzlich bewährt und ist, wenn auch an seine Grenzen stossend, noch miliztauglich. Ein Wechsel zu einem Sitzungsrhythmus von einer Woche pro Monat bzw. zwei Wochen im Juni und Dezember, wie es Kollege Gentil mit seiner parlamentarischen Initiative anstrebt oder wie es notwendig wäre, würde einen Schritt in Richtung Professionalisierung bedeuten und damit das Milizprinzip generell infrage stellen. Die Zahl der Kommissionssitzungen würde tendenziell zunehmen; aufgrund der häufiger werdenden Debattemöglichkeiten wäre mit einem massiven Anstieg der Anzahl von Vorstössen für wichtige und vor allem weniger wichtige Anliegen zu rechnen; aktuelle Ereignisse würden teilweise hochstilisiert, und im Zeichen des Sparens und Eindämmens von Kosten würden diese noch zusätzlich erhöht.

Die zeitliche Beanspruchung in den Kommissionen und Fraktionen würde meines Erachtens unweigerlich umfangreicher, und damit würde die Koordination zwischen Parlamentstätigkeit, Beruf und zusätzlichen öffentlichen Aufgaben noch wesentlich schwieriger. Zur Steigerung der Effizienz, sei dies in der Kommission oder im Rat, kann jeder selbst etwas beitragen. Zahlreiche Fragen könnten - anstatt dass sie in einer Interpellation oder in einem Postulat gestellt werden - effizienter durch ein Telefon oder einen Brief bei der zuständigen Amtsstelle geklärt werden, und damit könnten nicht unwesentliche Kosten eingespart werden. Das trifft insbesondere auch für den Nationalrat zu, der gegenwärtig über tausend Vorstösse vor sich herschiebt.

In der Frühjahrssession dieses Jahres hat der Nationalrat dem gleichlautenden Vorstoss Dupraz John wuchtig - mit 103 zu 54 Stimmen - keine Folge gegeben. Es ist deshalb nicht damit zu rechnen, dass dieses mehr als eindeutige Resultat nochmals umgestossen wird. Wenn wir jetzt effektiv effizient sein wollen, sollten wir dieser parlamentarischen Initiative ebenfalls keine Folge geben.

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit, die fast so gross ist wie die Mehrheit, zu folgen und der parlamentarischen Initiative Gentil keine Folge zu geben.

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