Ogi Adolf · Bundesrat · 2000-10-02

Wortprotokoll

Das VBS, mein Departement, steht in einem Prozess des dynamischen Wandels. Aus dem alten EMD wird ein Departement mit mehreren bedeutenden Politbereichen. In der Transformationsplanung, in der wir uns befinden, müssen zum Teil provisorische, unkonventionelle Übergangslösungen akzeptiert werden. Das gilt namentlich für Organisationseinheiten, deren definitive Eingliederung noch offen ist und die deshalb z. B. beim Generalsekretariat VBS parkiert wurden. Zu erwähnen sind die Nationale Alarmzentrale, das Bundesamt für Landestopographie, der Stab Bundesrat Abteilung Presse und Funkspruch und die Informatik. Der Generalsekretär des VBS, Herr Gut - er ist auch gut -, hat deshalb mehr operationelle Linienverantwortungen als Generalsekretäre anderer Departemente. Aber das Generalsekretariat VBS ist dennoch führbar, und es wird geführt. Die Führungsstruktur des Departementes muss aber neu gestaltet werden.

Im Zusammenhang mit der Staatsleitungsreform und den laufenden Grossprojekten "Armee XXI" und Bevölkerungsschutz hat die Geschäftsleitung VBS unter Leitung des ehemaligen Direktors der Zentralverwaltung der Gruppe Rüstung, Herrn René Huber, Ende 1999 eine Projektgruppe eingesetzt, in der alle Bereich des VBS vertreten sind. Die Aufgabe der Projektleitung bestand darin, zuhanden der Geschäftsleitung VBS bis zum Sommer 2000 ein Grobkonzept vorzulegen, das den Entscheidungsrahmen für eine Departementsreform vorgibt und Wege und Mittel aufzeigt, diese Reform an die Hand zu nehmen. Zentrales Anliegen ist dabei, eine neue, den Aufgaben und Verantwortungen angepasste Führungsstruktur zu schaffen.