Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2006-06-08

Wortprotokoll

Die Idee von Herrn Schweiger, dass man öffnet, Innovationen zulässt und die Märkte spielen lässt, diese Idee teile ich. Ich frage mich nur, ob sie mit seinem Antrag in der Tat besser verwirklicht werden kann als mit dem, was der Bundesrat vorschlägt. Der Bundesrat sagt in Absatz 1, dass die Gesellschaft Anlagen in Risikokapital tätigt. Dieses Risikokapital wird anschliessend in Anlagen verwandelt, und diese Anlagen sind dann die einzelnen Produkte.

Was der Bundesrat unter Risikokapital versteht, das hat er in der Botschaft deutlich gemacht und sehr ausführlich dargelegt. Wenn Sie Seite 6475 aufschlagen, dann stellen Sie fest, dass wir dort die Verwandlung von Risikokapital in Anlagen definieren als Entstehung, Wachstum, Überleben, Handänderung des Kapitals auf der einen Seite; auf der anderen Seite auch als die vielfältigen Formen, in denen es auftritt, nämlich in der Finanzierung für die Forschung, für die Entwicklung eines Produktes so gut wie für das Marketing, dann aber auch als die Kosten für die Ressourcen der Gesellschaft, selbst wenn sie überstiegen werden.

Also, ich glaube, der ganze Fächer dessen, was Herr Schweiger mit Recht will, ist offen. Deshalb verweise ich auf Absatz 2, in dem wir sagen, dass die nichttraditionellen Anlagen auch zugelassen sind. Das ist in Absatz 2 ausdrücklich festgehalten. Wir haben es hier mit einem klassischen Fall zu tun, in dem es gut wäre, wenn man die Verordnung auch schon zur Hand hätte. Dann könnte man nämlich im Entwurf der Verordnung sehen, dass wir es so vorgesehen haben. Wenn schon, Herr Schweiger, müssten Sie, glaube ich, sagen: "Die Gesellschaft tätigt Investitionen auch in nichttraditionelle Anlagen." Damit wird gesagt, dass es die traditionellen Anlagen gibt und dass Sie diese um die nichttraditionellen Anlagen erweitern möchten. Damit würde dann vielleicht Ihrer Idee besser entsprochen.

Ich ersuche Sie deshalb, den Antrag Schweiger abzulehnen und beim Entwurf des Bundesrates zu bleiben.