Germann Hannes · Ständerat · 2006-06-08

Wortprotokoll

Ich bin für diese Ergänzung dankbar. Jetzt müsste die Redaktionskommission bei Absatz 3 konsequenterweise die Variante von Herrn Schweiger in den Antrag Stadler hineinnehmen. Das ist klar, das ist kein Problem. Die weitere Begründung wird Ihnen der Antragsteller liefern.

Die Kommission kann sich damit einverstanden erklären. Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass sich der Nationalrat noch einmal mit der kompletten Neuformulierung befassen und die Diskussion darüber führen kann. Ich möchte aber noch betonen: Vonseiten der Verwaltung ist man sich einig, dass materiell keine Differenz besteht. Es ist mir auch von Branchenvertretern bestätigt worden, dass sie darin keine materielle Änderung sehen.

Insofern signalisiere ich hier im Namen der Kommission denn auch Zustimmung zur Variante Stadler.