Lauri Hans · Ständerat · 2006-06-09

Wortprotokoll

Es tut mir Leid, dass ich jetzt noch als Nichtmitglied der Kommission nach dem Votum von Herrn Briner das Wort ergreife. Ich zähle mich in diesem Bereich überhaupt nicht zu allfälligen Scharfmachern, und ich zähle mich auch nicht zu irgendwelchen Totengräbern dieses Geschäftes. Aber etwas stört mich nun schon, Herr Kollege Briner: Wenn Sie sagen, es gehe nur um die Motion; es gehe nicht um die Frage, wie man kompensieren solle, dann muss ich sagen: Das hängt natürlich schon zusammen. Ich warte nun schon seit Monaten auf eine glaubwürdige Antwort des Bundesrates in dieser Sache. Ich höre am Fernsehen die Spitzenvertreter des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten, die sagen, es werde selbstverständlich kompensiert - was ich gerne höre. Aber der Tatbeweis bleibt eben offen. So gesehen, Herr Kollege Briner, glaube ich, dass es einen Zusammenhang gibt. Wenn ich jetzt nichts Wesentliches in Bezug auf die Frage vernehme, wie weit der Bundesrat ist, wie er es wirklich anzupacken gedenkt, dann neige ich dazu, der Ablehnung der Motion zuzustimmen, weil mir diese Klarheit nicht gegeben wird. [PAGE 404]

Würde mir, was ich ja erhoffe, ein glaubwürdiges Konzept vorgelegt - das steht seit Monaten an -, wie man hier vorzugehen gedenkt, würde ich auch die Motion überweisen. Aber das hängt einfach zusammen.

Deshalb bitte ich Sie, Frau Bundesrätin, die Gelegenheit zu ergreifen und hier Klarheit zu schaffen.