Stadler Hansruedi · Ständerat · 2006-06-15

Wortprotokoll

Ich erlaube mir folgende Vorbemerkungen: Ich möchte einmal nicht Bildung und Forschung gegen Kulturpolitik ausspielen, sondern mich dem Thema etwas anders annähern. Es geht auch nicht um ein Zürcher Problem; antizürcherische Reflexe müssen hier nicht bemüht werden. Das Landesmuseum am Standort Zürich ist auch mein Landesmuseum. Es ist das Landesmuseum der Schweiz. Es ist ein wichtiges kulturelles Zentrum, das heisst eine schweizerische Kulturinstitution.

Was steht heute nicht zur Diskussion? Das sind erstens einmal die Personalprobleme; sie zu lösen ist eine Führungsaufgabe der Exekutive und nicht des Parlamentes. Zweitens steht auch nicht die künftige Rechtsform des Landesmuseums zur Diskussion. Darüber haben wir eine erste Debatte geführt, und in absehbarer Zeit werden wir uns wieder darüber unterhalten.

Unabhängig von der künftigen Organisation ist klar, dass die Ausrichtung des Museums auf aktuelle Fragen, das Sammeln bis in die Gegenwart hinein und die Erneuerung aller Dauerausstellungen für die künftige Attraktivität des Landesmuseums wichtig sind und deshalb auch nach entsprechenden Infrastrukturen rufen. Unbestritten von allen ist: Das Landesmuseum genügt den künftigen Anforderungen nicht mehr. Dies ergibt sich auch aus Aussagen des Direktors des Bundesamtes für Kultur, z. B. am 1. April 2006 gegenüber einer Tageszeitung. Er sagt dort: "Ich bin für die Modernisierung des Landesmuseums und werde mich für den Neubau engagieren." Die Erneuerung und Erweiterung des Landesmuseums am Standort Zürich ist somit zweifelsohne eine wichtige kulturpolitische Aufgabe. Das alles wird auch vom Bundesrat grundsätzlich anerkannt und nicht bestritten.

Heute stellt sich einzig und allein die Frage: Soll dieses berechtigte Anliegen mit einer Motion in eine etwas verbindlichere Form gekleidet werden? Ich meine, ja. Ich möchte hier auch unterstreichen: Man vergibt sich hier nichts.

1. Personelle Probleme, die anscheinend über Jahre bestanden haben, und die Diskussion über die künftige Positionierung und Rechtsform, die sich auch über Jahre hinzieht, sind Gift für jeden Betrieb, verunsichern alle darin und rütteln schlussendlich auch am Vertrauen in diese wichtige Institution. Die Erweiterung und Erneuerung des Landesmuseums ist unabhängig von der künftigen Rechtsform und Positionierung notwendig und richtig.

2. Wenn wir diese Motion heute annehmen, so wird man nicht bereits in der nächsten Woche mit dem Bagger vorfahren. Bis dies der Fall ist, dürfte noch viel Wasser die Limmat hinunterfliessen. Irgendeinmal nach dem Jahre 2010 wird dies der Fall sein. [PAGE 486]

3. In der durch die Motion verlangten Botschaft wird man auch die Frage der Finanzierung aufzeigen müssen, Herr Kollege Schiesser. Hier ist dann unbestritten, dass die Finanzkommission den entsprechenden Bericht liefern wird. Die Botschaft hat sich über die Frage der Finanzierung im Detail auszusprechen. Dabei ist für mich klar und unumstösslich, dass auch eine Erweiterung des Landesmuseums am Standort Zürich sich in das finanzielle Umfeld des Bundes einordnen muss. Das ist dann aufzuzeigen.

4. Die Botschaft zur Positionierung des Landesmuseums und zu dessen Rechtsform erwarten wir im Verlaufe des Jahres 2007. Die Botschaft für den Erweiterungsbau ist bis spätestens 2008 vorzulegen. Diese beiden Botschaften können somit ohne Problem widerspruchsfrei abgefasst werden.

5. Die letzte Bemerkung: Schlussendlich sind neben angemessenen Beiträgen von Kanton und Stadt Zürich auch von Privaten Drittmittel zu generieren. Wir schreiben in unserer Ergänzung: "Die Finanzierung soll substanziell durch Drittmittel erreicht werden." Und hier kommt es dann schlussendlich auch zur Nagelprobe: Können diese Drittmittel nicht nur, wie man heute immer wieder sagt, generiert, sondern effektiv auch eingebracht werden? Damit wird nicht zuletzt aber auch den finanziellen Perspektiven und den Sorgen von Kollege Schiesser Rechnung getragen.

Ich denke, dass wir die Motion mit diesen Rahmenbedingungen annehmen können.