Schweiger Rolf · Ständerat · 2006-06-19

Wortprotokoll

Ich stelle fest, dass in grundsätzlicher Hinsicht die Richtung, die in meiner Interpellation angesprochen wurde, durchaus gesehen wird. Ich habe die Diskussionen, die hier geführt wurden, auch in dem von mir präsidierten Verband geführt, und es ist kein Geheimnis, dass auch in diesem Verband die Meinungen durchaus unterschiedlich sind. Aber letztlich haben sich verschiedene Punkte durchgesetzt:

1. Es ist eine Erfahrung aus der gesamten Weltgeschichte, dass Abschottungen langfristig nicht gut sind und langfristig für einen Bereich zerstörerisch wirken.

2. Jedes Problem, das es zu lösen gilt, wirft Fragen auf. Wenn aber die Fragen und die Möglichkeiten des Scheiterns usw. zu stark in den Vordergrund geschoben werden und man vor lauter Befürchtungen nicht mehr wagt, grundsätzliche Entscheide zu treffen, dann macht man den Fehler, wie er schon oft zum Verhängnis geworden ist.

3. Selbstverständlich kann man nicht blauäugig sein und meinen, das Ganze würde ohne irgendwelche Begleitmassnahmen funktionieren; dazu stehe ich. Das ist auch notwendig, und wir werden im Detail in weiten Teilen hierüber einig sein.

4. Das Entscheidende ist aber Folgendes. Es kann sein, dass Einbrüche im Einkommen entstehen. Aber die Möglichkeit, dass es auch völlig anders kommt, dass durch eine erfolgreiche Fokussierung der schweizerischen Nahrungsmittelindustrie, die mit der Landwirtschaft zusammenarbeiten will, die Chancen eben grösser sind, langfristig gesicherte Existenzen zu haben, als wenn wir im heutigen Zustand verharren, das ist die entscheidende Hoffnung und die entscheidende Beurteilung. Diese lässt mich nach wie vor sagen, dass eine relativ baldige Öffnung gegenüber der EU das Richtige ist, wobei der Entscheid bezüglich der EU bzw. ein Vertragsschluss mit der EU das eine ist und die Zeiträume der flankierenden Massnahmen das andere sind.

Ich stimme mit Herrn Bürgi überein, dass der Bundesrat so schnell gehen kann, wie es die Musik vor ihm vorgibt. Ich werde mit Herrn Bürgi darüber zu diskutieren haben, welches Stück diese Musik spielt. Es kann ein Largo sein oder auch ein flotter Marsch; ich bin für das Zweite.