Messmer Werner · Nationalrat · 2006-10-04

Wortprotokoll

Zuerst etwas zuhanden der Materialien, etwas, auf das wir heute Morgen in der Kommission gestossen sind: Es geht hier um die zentrale Frage des demokratischen Mitspracherechtes der Regionen und der betroffenen Dörfer. An und für sich ist es klar. Ich möchte hier aber doch noch festhalten, dass die Kommission festgestellt hat, dass mit der Version des Ständerates, wie wir sie auf der Fahne haben, dasselbe gemeint ist, nämlich das demokratische Grundrecht, dass die Regionen hier mitreden können. Ich lese darum noch ganz kurz einen Ausschnitt aus der Botschaft; damit ist das dann so fixiert.

Die ganze Vorlage basiert ja auf dem Prinzip des Bottom-up. Das heisst gemäss Botschaft Folgendes: "Der Bund fördert nach dem Prinzip der Freiwilligkeit nur Pärke, die auf regionalen Initiativen beruhen, von der lokalen Bevölkerung getragen werden (bottom-up) und in ein kantonales Programm eingebunden sind." Entsprechend ist bereits heute vorgesehen, in den Ausführungsbestimmungen zu den Anforderungen des Bundes an Parkprojekte die demokratische Mitsprache zu verankern. In den Gesuchen um globale Finanzhilfen und um eine Verleihung des Parklabels muss darum nachgewiesen sein - jetzt kommt das Entscheidende -, dass die Parkträgerschaft bei der Errichtung und beim Betrieb des Parks die Mitwirkung der Bevölkerung in den beteiligten Gemeinden sichergestellt hat, dass die lokale Bevölkerung der Charta zugestimmt hat und dass die erforderlichen Finanzierungsbeschlüsse in den beteiligten Gemeinden vorliegen.

So viel noch zur Präzisierung.