Theiler Georges · Nationalrat · 2006-10-05

Wortprotokoll

Wir von der FDP-Fraktion sind grundsätzlich für eine Kompensation und lehnen damit den Einzelantrag Schwander ab. Wenn Sie dem Antrag Schwander folgen, heisst das nämlich, dass der Benzinpreis sinken würde. Und man kann sich ja schon fragen, ob in der heutigen Zeit, in der wir über CO2-Abgaben diskutieren, das eine sinnvolle und richtige Massnahme darstellen würde. Selbstverständlich ist das zweite Argument ebenso berechtigt, das der Herr Bundesrat schon angeführt hat, dass nämlich die Ausfälle über 200 Millionen Franken betragen und wir die dann natürlich nicht mehr in der Kasse haben werden.

Nun zur Minderheit Menétrey-Savary: Sie will einfach den Diesel bei der Höherbelastung mit einbeziehen. Das führt in der Praxis dazu, dass Diesel gegenüber Benzin noch teurer wird. Und es ist einfach so, dass in ganz Europa Diesel grundsätzlich günstiger ist als Benzin. Da würden Sie also dieses Ungleichgewicht noch verschärfen. Das lehnen wir ab. Wir bitten Sie also, auch den Antrag der Minderheit Menétrey-Savary zu verwerfen.

Diesel ist bezüglich CO2 klar besser als Benzin. Es gibt also von daher keinen Grund, den Diesel noch mehr zu belasten. Wenn Sie Dieselfahrzeuge mit Partikelfiltern haben, dann schneiden diese Fahrzeuge gegenüber Benzinfahrzeugen insgesamt eben sehr gut ab. Und es ist heute eine Tatsache, dass über 60 Prozent der importierten Dieselfahrzeuge bereits über Partikelfilter verfügen. Es ist nur noch eine Frage von wenigen Monaten, bis das zur Regel werden wird.

Ich bitte Sie also, der Mehrheit zuzustimmen, den Einzelantrag Schwander und ebenso den Antrag der Minderheit Menétrey-Savary abzulehnen.