Altherr Hans · Ständerat · 2006-09-20

Wortprotokoll

Ich habe zunächst meine Interessenbindung offenzulegen: Ich bin Präsident von Domus Antiqua Helvetica, das ist ein schweizerischer Verein von Eigentümern mindestens 150-jähriger Wohnhäuser. Die Vorlage unterstütze ich nachdrücklich. Ich möchte mich nur zur geplanten Kompensation ganz kurz äussern.

Es ist vorgesehen, wie Frau Kollegin Leumann gesagt hat, 4 Millionen Franken bei den Beiträgen an die Denkmalpflege zu kompensieren. Das ginge noch, wenn diese Beiträge nicht auch sonst schleichend abgebaut würden. Es ginge auch, wenn es sich um freiwillige Beiträge des Bundes handeln würde. Diesen Beiträgen stehen aber Verpflichtungen gegenüber: Die Eigentümer der denkmalgeschützten Bauten sind verpflichtet, die Vorschriften und Auflagen einzuhalten, die ihnen auferlegt werden. An ihre Mehrkosten erhalten sie einen Beitrag, auf den sie ihrerseits einen gesetzlichen Anspruch haben. Wenn man die Summe der Beiträge reduziert, dann führt das zwangsläufig dazu, dass der Bund entweder das Gesetz nicht einhält oder dass er dann die Auszahlung von Beiträgen vor sich herschiebt. Das eine ist unzulässig, das andere für die Eigentümer unzumutbar und in Bezug auf die Bundesfinanzen unehrlich.

Ich ersuche das EDI deshalb, sich die Frage, wo und wie kompensiert wird, in diesem Sinne nochmals zu überlegen.