Leuthard Doris · Bundesrat · 2006-09-21

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen, die Antworten liegen schriftlich vor. Ich kann Herrn Hess zusätzlich informieren, dass auf meinem Pult derzeit der Entwurf der Revision des THG liegt. Er ist noch sehr technisch und juristisch. Ich werde mich jetzt bemühen, das noch in einer Sprache abfassen zu lassen, die man versteht, auch wenn man nicht Expertin oder Experte auf dem Gebiet der technischen Handelshemmnisse ist. Ich bin davon überzeugt, dass diese Anpassung im Bereich der technischen Handelshemmnisse Preisauswirkungen positiver Natur für die KMU und die Konsumenten haben wird. Deshalb ist der Bundesrat bestrebt, Ihnen schnellstmöglich die Revision des THG vorzulegen.

Es ist allerdings so - Sie haben das sicher gehört -, dass im Rahmen der Ausarbeitung dieser Vorlage sehr viele Gesuche um Ausnahmen eingegangen sind, Ausnahmen diversester Natur. Das macht die Arbeit im Moment noch schwierig, denn ich möchte Ihnen ein Gesetz mit wenigen Ausnahmen vorlegen - mit Ausnahmen in jenen Bereichen, wo wir sagen: Hier soll die Schweiz höhere Standards als die Europäische Union haben, etwa bei Gesundheits- und Umweltfragen. Hier kann es für unsere Unternehmen durchaus auch wieder eine Chance sein, wenn wir unsere Produkte auf dem Markt mit höheren Standards anbieten können.

Alles andere sind aber tatsächlich technische Handelshemmnisse, die sehr oft preistreibend wirken, aber keinen Nutzen für die Produzenten- und die Konsumentenseite bringen. Deshalb sind die Anliegen von Herrn Hess, wie gehört, in Bearbeitung. Die Antworten haben Sie, und wir werden Ihnen, wie gesagt, nächstens die Botschaft für die Vernehmlassung vorlegen können.

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