Heberlein Trix · Ständerat · 2006-09-26

Wortprotokoll

Nur eine kurze Erklärung: Es liegen in der Botschaft eben zur ganzen Thematik der Einmaleinlage keine Ausführungen vor. Es besteht hierzu kein schriftlicher Text, und ich möchte klarstellen, dass es bei Artikel 22b um die geschlossenen Sonderbestände von Swisscom, Ruag und anderen geht. Weil kein offizieller Arbeitgeber mehr vorhanden ist, entfällt die Sanierungsoption, und der technische Zinssatz für diese Bestände wird stärker gesenkt. Hier in diesem Artikel wird eben das Vorgehen zu dieser Senkung geregelt.