Leuenberger Ernst · Ständerat · 2006-09-26

Wortprotokoll

Finanzausgleich hat mit Finanzen zu tun. Es ist mir aufgefallen, dass in der bisherigen Debatte keine Beträge oder Schätzungen genannt worden sind. Es ist für mich sehr wichtig, dass auch das Finanzvolumen, das hinter dieser Regelung steckt, Erwähnung findet. Ich kleide deshalb mein Votum in die Form einer Frage an Herrn Bundesrat Merz: Trifft es denn zu, dass durch die Vorlage, wie sie der Bundesrat vorschlägt, ein Effizienzgewinn von bis zu 100 Millionen Franken erzielt werden kann? Das ist jedenfalls in der Kommission bereits in der ersten Runde, aber auch in der Differenzbereinigungsrunde wieder so dargestellt worden. Wenn das zutreffen sollte, dann muss ich Ihnen gestehen, dass wir uns bei diesem Projekt Finanzausgleich um kleinere Beträge sehr lebhaft gestritten und kleinere Beträge zu Kardinalfragen gemacht haben. Ich würde es mal so sagen: Wenn mit der Bundeslösung ein Effizienzgewinn im erwähnten Umfang zu erzielen ist, dann bitte ich Sie sehr eindringlich, das zu würdigen und der Mehrheit zuzustimmen.