Hess Hans · Ständerat · 2006-10-03

Wortprotokoll

Ich komme beim Eintreten auf ein Anliegen zu sprechen, worauf ich schon verschiedentlich hingewiesen habe, nämlich auf Artikel 89 der Bundesverfassung. Eine darin enthaltene Bestimmung verlangt von uns seit 16 Jahren, dass wir Energieeffizienz fördern und unsere einheimischen Energien vermehrt nutzen sollen. Wie vor 16 Jahren sind wir immer noch zu zwischen 80 bis 85 Prozent von ausländischen Energieträgern abhängig. Anstatt [PAGE 832] unsere einheimischen, nachwachsenden, CO2-neutralen Ressourcen zu nutzen, lassen wir Millionen Kubikmeter Holz im Wald verrotten. Dafür importierten wir im Jahr 2005 rund 12 Millionen Tonnen Erdöl, praktisch immer noch gleich viel wie 1990. Haben wir den Willen des Schweizer Souveräns vom 23. September 1990 umgesetzt? Zweifel sind hier angebracht. Die Zahlen belegen die Tatsache, dass sämtliche Massnahmen, die wir in den letzten 16 Jahren zur Förderung der erneuerbaren einheimischen Energieträger und zur Verringerung der Abhängigkeit vom Ausland ergriffen haben, nicht viel Konkretes oder Messbares gebracht haben. Wollen wir so weiterfahren?

1995 überwies die Schweiz rund 2 Milliarden Franken für ihre Erdölimporte. 2005, also zehn Jahre später, überwies die Schweiz bereits 8 Milliarden Franken allein für unseren Erdölimport. Damit könnten im Inland bei durchschnittlich 100 000 Franken pro Arbeitsplatz jährlich rund 80 000 Arbeitsplätze garantiert werden. Wenn Sie alle Ausgaben für unsere Importe von fossilen, nichterneuerbaren und von übrigen Energieträgern zusammenzählen, kommen Sie für 2005 auf 9,32 Milliarden Franken oder rund 93 000 Ausbildungs- und Arbeitsplätze, die wir auf diese Weise jedes Jahr ins Ausland verschieben. Dies bedeutet 9,32 Milliarden Franken an Wertschöpfung mehr für die erdölexportierenden Länder statt für uns, für die Schweiz. Dafür importieren wir jährlich etwa 38 Millionen Tonnen CO2-Emissionen, die wir dann mit dem CO2-Gesetz bekämpfen dürfen. Wollen wir so weiterfahren?

Bei dem nun zur Beratung stehenden Stromversorgungsgesetz wird viel über Kosten gesprochen. Auffallend ist dabei, dass die Kosten offenbar mit zwei Ellen gemessen werden. Wenn es um die Förderung der einheimischen Energieträger geht, wird lange über 0,5-Rappen-Einheiten gesprochen. Geht es um ausländische Energieträger, zählt nur noch die Einheit der Milliarde. Es stört offenbar niemanden, wenn unser Land jährlich Milliarden von Franken ins Ausland überweist. Wenn wir den Stand der Gebäudetechnik betrachten, stellen wir fest, dass die energietechnisch guten Neubauten sehr, sehr wenig Energie benötigen; die energieeffizientesten Bauten liefern sogar mehr erneuerbare Energie ans Netz zurück, als sie selbst benötigen. Die Rechnung ist bald gemacht: Je weniger Energie unsere Bauten benötigen, umso grösser kann der Anteil an einheimischen Energien sein. Wir könnten von den jährlich nachwachsenden 11 Millionen Kubikmeter Holz problemlos 1 Million Kubikmeter Holz mehr nutzen; auf diesen Umstand habe ich anlässlich dieser Session bereits einmal hingewiesen.

Wenn wir nun einen Bruchteil der ins Ausland gehenden Milliarden im Inland investieren, können wir bereits sehr viel erreichen. Wir geben uns viel zu wenig Rechenschaft darüber ab, was es heisst, den Rohstoff Holz im Wald ungenutzt vermodern zu lassen. Ich kann Ihnen ein Beispiel geben: In 1 Kubikmeter Holz sind 900 Kilogramm CO2 und 2000 Kilowatt Wärme gebunden. 2000 Kilowatt Wärme entsprechen 200 Litern Heizöl mit 560 Kilogramm CO2. 2000 Kilowatt entsprechen 200 Kubikmetern Gas mit 360 Kilogramm CO2. 2000 Kilowatt entsprechen 2000 Kubikmetern Wasser bei einer Fallhöhe von 360 Metern - falls mit Strom geheizt wird. Wenn also ein Kubikmeter Holz vermodert und anstelle des vermoderten Holzes mit 200 Litern Heizöl geheizt wird, werden 560 Kilogramm fossiles CO2 zusätzlich und irreversibel freigesetzt. Hier eine Trendwende herbeizuführen, müsste nicht nur im Interesse des Präsidenten der Lignum Holzwirtschaft Schweiz sein, womit ich meine Interessenbindung offengelegt habe; nein, das müsste im Interesse aller sein, die sorgsam mit Ressourcen umgehen wollen. Wenn wir all diesen Fakten bei der anstehenden Debatte Rechnung tragen, bin ich überzeugt, dass wir mit der Revision des Stromversorgungsgesetzes zu einem guten Ergebnis gelangen.

Somit bin ich auch selbstverständlich für Eintreten.