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Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · 2006-10-03

Schmid-Sutter Carlo · Ständerat · Appenzell I.-Rh. · Christlichdemokratische Fraktion · 2006-10-03

Wortprotokoll

Wir beantragen Ihnen, diesen Absatz 2bis zu streichen.

Im Falle einer sich abzeichnenden Gefährdung der Versorgung soll nach Meinung der Kommission die Sicherstellung der Versorgungssicherheit prioritär sein und Vorrang haben gegenüber jedem anderen Anliegen, auch gegenüber dem Anliegen, den Bedarf aus erneuerbaren Quellen zu decken. Es ist keine ideologische Grundentscheidung, sondern eine Frage der Notfallsicherheit, dass man dort die Versorgungssicherheit hochhält.