Hofmann Hans · Ständerat · 2006-10-04

Wortprotokoll

Es mag Sie etwas erstaunen, dass ich mich hier, übrigens zusammen mit unserem Kommissionspräsidenten, in der Minderheit befinde. Das kommt daher, dass wir zusammen mit weiteren UREK-Mitgliedern in einer Subkommission tätig sind, die im Auftrag unseres Rates eine Lösung sucht, um die Frage der Restwassermengen zu klären, die Restwassermengen etwas zu flexibilisieren, um auch die Wasserkraft besser nutzen zu können - Sie stimmten zuvor einem entsprechenden Vorstoss zu. Wir sind jetzt daran, eine gute Lösung, ein Gleichgewicht zwischen erhöhter Wassernutzung und Gewässerschutz zu finden. Dabei haben wir natürlich immer die Volksinitiative "Lebendiges Wasser" im Auge, die vom Schweizerischen Fischerei-Verband eingereicht wurde. Diese Volksinitiative ist gefährlich, denn sie ist extrem, sie gibt keinen weiteren Spielraum mehr für eine erhöhte Gewässernutzung, beispielsweise für eine Senkung oder eine Flexibilisierung der Restwassermengen. Sollte beispielsweise die Volksinitiative "Lebendiges Wasser" in einer Volksabstimmung angenommen werden, sind die ganzen hehren Ziele, die wir uns setzen, Makulatur. Dann können wir mit der Wasserkraft praktisch nicht mehr viel erreichen, ausser wir bauen neue Wasserkraftwerke. Aber die Produktionsmenge der bestehenden Werke durch eine Flexibilisierung der Restwassermengen zu erhöhen, wäre nicht mehr möglich.

Deshalb wollten wir von der Minderheit das Fuder nicht überladen, um nicht noch Wasser auf die Mühlen der Initianten zu lenken. Der Zubau von 5 Prozent macht ganz genau 1860 Gigawattstunden zusätzlich aus.

Entscheiden Sie zwischen der Mehrheit und der Minderheit. Persönlich finde ich, dass auch der Weg der Minderheit einen gewaltigen Zubau an Wasserkraft bringt. Man darf ja auch mehr machen, wenn es möglich ist. Wir sollten bezüglich dieser Initiative, die im Raum steht, aber doch etwas vorsichtig sein.