Maissen Theo · Ständerat · 2006-10-05
Maissen Theo · Ständerat · Graubünden · Christlichdemokratische Fraktion · 2006-10-05
Wortprotokoll
Was dem Verteidigungsminister der Aufwuchs ist, sind dem Energieminister wohl die Zubaumengen. Das ist ein etwas komplizierter Begriff. Aber ich denke, dass er verständlich ist, wenn man ihn im Zusammenhang mit diesem Artikel und dem, was der Artikel will, sieht. Dieser Artikel regelt die Einspeisung von erneuerbaren Energien; in Absatz 2 wird insbesondere geregelt, wie die Vergütungen festgelegt werden sollen. In Absatz 2 Buchstabe d wird eine Regelung bezüglich der Fotovoltaik festgelegt. Es geht hier um die Festlegung der periodischen Zubaumengen, welche der Bundesrat zu regeln hat. Für die Festlegung dieser Zubaumengen braucht es selbstverständlich Kriterien. In der Vorlage wird als einziges Kriterium die Kostenentwicklung vorgeschlagen.
Nun ist es so, dass selbstverständlich noch weitere Faktoren bei der Fotovoltaik eine Rolle spielen, z. B. ob ihr Einsatz mehr oder weniger Sinn macht, was sich auch bei der Einspeisevergütung und deren Festlegung auswirkt. Es geht neben der Kostenentwicklung darum, dass man heute weiss, dass die Fotovoltaik mit architektonischen Massnahmen - der Kombination der Fotovoltaik mit der Gebäudehülle - mehr oder weniger erfolgreich eingesetzt werden kann. Es geht also erstens um den zusätzlichen Faktor der optimalen Gebäudeintegration.
Zweitens sollte auch die Möglichkeit komplementärer Elemente beachtet werden. Die Fotovoltaik ist bezüglich ihrer Möglichkeiten prinzipiell eine Bandenergie, denn: Die Sonne scheint, oder sie scheint nicht; aber wenn sie scheint, ist die Fotovoltaik während des Tages eine Bandenergie. Deshalb ist die Fotovoltaik eigentlich eine minderwertige Energie gegenüber einer Energie, die ganz gezielt genutzt werden kann, wie z. B. die Hydroenergie von Speicherwasser oder auch die Biomasse. Das sind beides Energieformen, die ganz gezielt zu einem bestimmten Zeitpunkt eingesetzt werden können - dann eben, wenn man sie braucht. Wenn man nun die Fotovoltaik intelligent verknüpft, sie komplementär zu Hydro- oder Biomasseenergien nutzt, bekommt man gesamthaft in der Rechnung eine bessere Bilanz der Energieeffizienz. Man kann z. B. Fotovoltaik oder eine andere Bandenergie zu einer Zeit brauchen, in der man weniger Energie braucht, um Speicherseen wieder mit zusätzlichem Wasser zu dotieren, das dann in der Spitzenzeit wieder zur Stromerzeugung verwendet werden kann. Ein weiteres Element sind also die Komplementärenergienutzungen.
Als drittes Element schlage ich zusätzlich vor, dass mit den Möglichkeiten der technologischen Entwicklung, die sich in Verbindung mit der Fotovoltaik ergeben, bei Neubauten die Energieeffizienz berücksichtigt werden sollte.
Ich ersuche Sie, diesem Antrag zuzustimmen. Damit hat der Bundesrat bei der Festlegung der Zubaumenge für die Fotovoltaik zusätzliche Faktoren, Kriterien, zur Hand, um eine bessere Gesamtbeurteilung vornehmen zu können.